Sie ist schwanger - was ist zu tun?

Eure Mitarbeiterin ist Schwanger - was müsst Ihr als Arbeitgeber beachten?

Schwangerschaft ist was absolut tolles, denn es wird ein neues Leben in die Welt gesetzt. Dennoch neben aller Freude ist so manches für den Arbeitgeber zu beachten, denn die werdende Mutter hat Rechte und der Arbeitgeber Pflichten. Wir zeigen euch einige der Sachen die auf den Arbeitgeber zukommen.

Zuerst einmal ist die schwangere Mitarbeiterin nicht verpflichtet ein Attest abzugeben. Dies sollte Sie aber tun, denn damit wahrt sie Ihre Rechte. In so einem ärztlichen Attest ist auch der prognostizierte Geburtstermin angeben. Der Arbeitgeber muss nach Kenntnis dann die Schwangerschaft unverzüglich (sonst drohen Bußgelder) bei der zuständigen Aufsichtsbehörde melden. Je nach Bundesland sind dafür unterschiedliche Stellen zuständig. Verlangt der Arbeitgeber ein Attest, so hat er auch die Kosten hierfür zu tragen. Dabei bleibt es aber für den Arbeitgeber nicht. Auch muss dieser einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld entrichten wenn u.a. das tägliche Gehalt der schwangeren Mitarbeiterin 13 Euro überschreitet. Der Zuschuss ist dann die Differenz. Über die U-Umlage kann sich der Arbeitgeber aber eine Rückerstattung sichern.

Kündigung ja oder nein?

Schwangere Mitarbeiterinnen genießen Kündigungsschutz. Eine ordentliche und außerordentliche Kündigung ist idR. ausgeschlossen. Dieser Kündigungsschutz gilt während der gesamten Schwangerschaft bis 4 Monate nach Entbindung. Nimmt die frisch gebackene Mama dann Elternzeit in Anspruch, so verlängert sich der Kündigungsschutz dementsprechend. Kündigt der Arbeitgeber ohne zu wissen, dass die Mitarbeiterin schwanger ist, so hat die Mitarbeiterin die Chance binnen 2 Wochen nach zugegangener Kündigung dem Arbeitgeber die Schwangerschaft anzuzeigen. Dann ist die Kündigung rückwirkend unwirksam. Voraussetzung ist, das die Schwangerschaft zum Zeitpunkt der Kündigung schon bestanden hat.

Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel

Wie so oft gibt es Ausnahmen vom Kündigungsschutz. In besonderen Fällen, z.B. bei vorsätzlich strafbaren Handlungen der Mitarbeiterin, kann der Arbeitgeber trotzdem Kündigen. Dies kann er aber nicht alleine tun. Er muss die zuständige Aufsichtsbehörde einschalten und eine Zulässigkeitserklärung erwirken. Dies ist aber nicht einfach und wird genauestens geprüft.

Gestaltung des Arbeitsplatzes- ein Muss

Der Arbeitsplatz darf keine Gefahren für die Schwangere Dame und ihr Kind darstellen. U.a. darf keine schwere körperliche Arbeit, keine Arbeit mit Strahlen, Staub, Gasen, Dämpfen verrichtet werden. Auch Akkord und Fließbandarbeiten unter Zeitdruck sind ausgeschlossen. Der Arbeitgeber muss zudem eine Liegemöglichkeit zur Verfügung stellen und Gelegenheiten zum Ausruhen bieten. Bei Fragen zur Gestaltung des Arbeitsplatzes sollte der Arbeitgeber bei Unsicherheit ein Arbeitsmediziner oder Betriebsarzt aufgesucht werden.

Arbeitszeiten. 24/7 oder weniger?

Auch bei den Arbeitszeiten gibt es Einschränkungen. Zum Beispiel sind das keine Nachtarbeit (zw. 20 Uhr und 6 Uhr), keine Sonn- und Feiertags, sowie Mehrarbeit über 8,5 Stunden sind untersagt. Bei unter 18 jährigen etwas weniger. Genaue Zeiten könnt ihr gerne im Gesetz nachlesen.

Welche Arten von Beschäftigungsverboten gibt es?

Hier unterscheidet man 3 verschiedene Arten.

  • Das eingeschränkte Beschäftigungsverbot beginnt 6 Wochen vor der Entbindung und kann durch die werdende Mutter ausgeübt und jederzeit widerrufen werden. Das bedeutet, die Mitarbeiterin entscheidet ob sie kann. Sie muss aber nicht arbeiten.
  • Nach Geburt setzt unmittelbar das absolute Beschäftigungsverbot ein. Hier darf die frisch gebackene Mama 8 Wochen nicht arbeiten. Das ist unbedingt einzuhalten. Diese Frist verlängert sich bei Früh- und Mehrlingsgeburten auf 12 Wochen.
  • Das individuelle Beschäftigungsverbot umfasst z.B. Beschäftigungsverbote die ärztlich angeordnet sind oder es wird bei Arbeitsstellen ausgesprochen, die ein besonderes Gesundheitsrisiko für werdende oder stillende Mütter darstellen (natürlich auch das ungeborene Leben). Das sind z.B. Infektionsrisiken bei Kinderkrankenschwestern, Erzieherpersonal odgl. Die Mitarbeiterin darf dann unter vollen Bezügen zu Hause bleiben. Der Arbeitgeber kann sich über die U Umlage eine Erstattung zurückholen. 

Muss der Arbeitgeber die Mitarbeiterin für bestimmte Zeiten freistellen?

Jep. Zum Beispiel für die Wahrnehmung von Vorsorgeuntersuchungen unter vollem Entgeltbezug. Aber auch bei stillenden Müttern muss der Arbeitgeber unter gewissen Voraussetzungen mindestens 2x täglich eine halbe Stunde oder 1x täglich eine Stunde Stillzeiten gewähren.

Diese Informationen stellen keine Rechts- und/oder Steuerberatung dar. Fragt dafür gerne euren Rechtsanwalt. Habt Ihr keinen der sich damit auskennt, kommt auf uns zu, wir teilen Euch gerne Kontaktdaten mit.

 

Wir sehen uns nächsten Freitag bei #FreitagsFragen auf der #CoachingCouch